„Falscher Pass hin oder her“ – das ist die Nachricht, die den Visa-Skandal im Auswärtigen Amt zusammenfasst. Seit über einem Jahr folgen immer neue Enthüllungen und machen den vielleicht gravierendsten Ampel-Skandal immer schockierender: Auf Betreiben von Baerbocks Ministerium wurden tausende angebliche Afghanen eingeflogen – ein „humanitäres Aufnahmeprogramm“ sollte das sein.
Tatsächlich, so scheint es, verfolgte das Programm vor allem ein Ziel: Möglichst viele Migranten in die Bundesrepublik zu bringen. Egal, ob es sich dabei um verfolgte Menschen oder überhaupt um Afghanen handelt. Das Beispiel Ali Mohammad G. war der erste Aufhänger der umfangreichen Presseberichterstattung zu dem Fall: Er war der Mann, dem unbedingt ein Visum erteilt werden sollte, obwohl seine Dokumente offensichtlich gefälscht waren und seine wahre Identität so nicht festgestellt werden konnte.
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Verschiedene Medien, unter anderem Cicero, Focus, Welt und Business Insider, recherchierten über ein Jahr hinaus intensiv zu dem Fall und brachten immer wieder neue Fakten ans Licht, die teilweise einen Skandal im Skandal darstellten. Die Dimensionen des Betrugs sind riesig: In tausenden Fällen seien de facto unzulässige Visa erteilt worden.
„Humanitäres Aufnahmeprogramm“ – die Sicherheitsbehörden im Zweifel übergehen
Seinen Ausgangspunkt findet der Skandal in der höchsten Leitungsebene des Ministeriums. Mit dem im Oktober 2022 gestarteten „Bundesaufnahmeprogramm“ wollte die Bundesregierung unter Regie der Ministerien von Annalena Baerbock und Nancy Faeser 12.000 Afghanen im Jahr aufnehmen, die unter dem Taliban-Regime gefährdet sind. Man sprach damals von Menschenrechtsaktivisten, Juristen und Homosexuelle. „Sie sind nicht vergessen. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, alle in Sicherheit zu bringen“, versprach die Außenministerin.
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Ihr ging es um die Sicherheit von (angeblichen) Afghanen – nie um die Sicherheit ihres Landes. Es war Baerbock, die die Losung ausgab: „Humanität“ geht vor Sicherheit. Im Zweifel, schrieb Baerbock etwa selbst, solle man auf das Bundesinnenministerium „Druck ausüben“, wenn dieses „blockiert“ – also wegen Sicherheitsbedenken eine Einreise verzögert oder verhindert. Die Prioritäten auf höchster Ebene waren klar, und die Sicherheit Deutschlands gehörte offensichtlich nicht dazu.
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Kleine Anfrage
Seit 2020 hat die Bundesregierung mindestens 3,7 Millionen Euro an Medienhäuser gezahlt
Die Bundesregierung hat laut Medienberichten mindestens 3,7 Millionen Euro an Medienhäuser in den letzten fünf Jahren gezahlt. Es wurden unter anderem die dpa und Correctiv gefördert.Der Hintergrund: Um nach Deutschland zu reisen, müssen Afghanen unter Vorlage eines Identitätsnachweises ein Visum bei der deutschen Botschaft im pakistanischen Islamabad beantragen. Daraufhin durchleuchten Beamte der Sicherheitsbehörden des Bundes die Hintergründe der Antragsteller und teilen der Botschaft ihren Befund über die Sicherheitseinschätzung der jeweiligen Person mit.
Die Botschaftsmitarbeiter entscheiden aufgrund dieser Einschätzung, ob der Antrag abgelehnt oder ein Visum beziehungsweise ein Ersatzdokument, ein sogenannter Reisepass für Ausländer ausgestellt wird – an dieser Stelle kann jedoch das Auswärtige Amt intervenieren und die anderen Behörden überstimmen. Was es auch tat: Unzulässigerweise wurden Visa und Ersatzdokumente ausgestellt. De facto ermöglichte das Auswärtige Amt so illegale Einreisen. Eine hohe vierstellige Zahl an solchen Verdachtsfällen wird derzeit kriminalpolizeilich untersucht und behördenintern geprüft. Gegen mehrere Mitarbeiter der Baerbock-Behörde wird derzeit ermittelt, heißt es vonseiten der Staatsanwaltschaften Berlin und Cottbus.
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Statt auf die Sicherheitsexperten der deutschen Behörden vertraute man auf linke NGOs: In die Aufstellung der Passagierlisten für die Flüge von Islamabad nach Berlin waren von Beginn an diese sogenannten „Akteure der Zivilgesellschaft“ involviert. Sie sind schlicht niemandem, schon gar nicht der deutschen Öffentlichkeit oder dem Bundestag, Rechenschaft schuldig. Oft werden sie von ideologischen Migrations-Aktivisten geführt, die einfach Masseneinwanderung befeuern wollen – auf ihr Urteil vertraute Baerbock mehr als auf die fachlichen Einschätzungen auch aus ihrem Haus.
Baerbocks Staatssekretärin stellte kritische Beamtin kalt
Besonders brisant ist eine neue Enthüllung im Visa-Skandal, der die oberste Leitungsebene des Auswärtigen Amtes belastet (Apollo News berichtete). Eine leitende Beamtin der Botschaft in Islamabad soll wegen der hochproblematischen Vorgänge Alarm geschlagen haben – daraufhin wurde sie kaltgestellt. Das wohl auf Betreiben von Staatssekretärin Susanne Baumann, die im Auswärtigen Amt die übergeordnete Chefin der Rechts- und Visaabteilung ist, berichtet Business Insider. Sie soll auch „zu kooperativ“ gegenüber den bei Visa-Verfahren beratenden Bundespolizisten gewesen sein, schreibt das Blatt weiter unter Berufung auf Regierungskreise. Offenbar nahm die Beamtin Sicherheitsbedenken tatsächlich ernst – ein Störfaktor für die Tür-auf-Politik in Baerbocks Haus.
Zu all diesen Skandalen schweigt das Auswärtige Amt beharrlich – oder erklärt, alles sei regulär verlaufen. Im Bundestag weicht Baerbock Fragen von Abgeordneten zu dem Thema immer wieder aus. Doch die Schlinge zieht sich zu, vor allem, weil Journalisten nicht locker lassen. Ihnen gegenüber mauert Baerbocks Ministerium immer wieder. Doch die Eskalation des Skandals kann auch das nicht verhindern – es wird ungemütlich für Baerbock.
Schleuserkriminalität. Nennt das Kind beim Namen.
Stehen die Damen und Herrinen von der SED 2.0 über dem Gesetz?
Wenn man sich die Regierungsmitglieder von SPD und Grünen inkl. deren Staatssekretäre Behördenleiter und sonstige entscheidender Personen anschaut und etwas forscht haben die meisten eine Linksradikale ANTIF RAF oder Stasi Legende .
Wer erwartet von solchen Leute im ernst ein Grundsätzliches Demokratie oder Rechtsverständnis ?
Das sind Menschen deren Politisches und privates Leben sich ausschließlich mit der Zerstörung unseres Rechtsstaatlichem und Demokratischen Systems beschäftigt haben .
Die wichtige Frage die sich hier nur stellt ist !!! Wie werden wir sie wieder los und wie können wir sie zur Verantwortung ziehen ohne gleich einen Bürgerkrieg zu entfesseln ?
Auf jeden fall ist die CDU da keine Alternative !!
Wir müssen den Bürgern die Erleuchtung bringen und die Augen öffnen. Er selbst muß erkennen, daß eine Demokratie nicht ohne eine nationalistische Kraft existieren kann. FDP und Union hatten ihre Chance diese Wählergruppe einzusammeln, aber sie warfen diese angewidert zu Boden.
Ohne Nationalstolz und Vaterlandsliebe kann jedoch kein Land existieren. Ohne die demokratische AfD wird Deutschland niemals die Einheit vollenden können.
Die AfD wird da weitermachen, woran NPD, Die Republikaner, DVU und andere gescheitert sind. Einen demokratischen Nationalismus in unsere Parteienlandschaft zu bringen. Wir müssen nur glaubwürdig rüberkommen und müssen die Demokratie ehren. Kein Führerkult, keine Monarchie, sondern eine Direktdemokratie, wie es im Parteiprogramm steht. Wer sich daran versündigt, begeht eine Todsünde und wird lediglich den Zündstoff liefern, den eine Frau Faeser benötigt, um ein Verbotsverfahren einzuleiten. Wer den Kaiser nackt sehen will, muß selbst blank ziehen.
Ganz genau 👍
Dieses halbseidene Geschwafel und Drumherumreden kann einem auf den Senkel gehen. Man sollte die Dinge klar und deutlich beim Namen nennen.
Und ja, die stehen über dem Gesetz (bei den Richtern).
Schon wieder 2.0 und jetzt mit der SED ?????
Dieser Visa-Skandal ist noch schlimmer als der Visaskandal von Joschka Fischer (überwiegend Ukrainer) Hier geht es um Sicherheitsinteressen des Landes, weil wir nicht wissen wer ins Land kommt. Doch wenn mal wieder ein nach 10 Jahren ein nicht abgeschobener Afghane einen Polizisten ersticht, wird so getan als hätten sie damit nichts zu tun.
Wieso wird dieses Treiben so lange geduldet?
Leben sie hinter dem Mond?
Ja und er baut Helium 3 ab! 🤣
Entschuldigung! Diese Steilvorlage musste ich einfach einnetzen
Weil in D ein gesetzloses Treiben in den oberen Etagen herrscht.
Ich denke hier wird auch taktiert. Man lässt das Thema köcheln, denn dann bleibt es länger im Bewusstsein der Bevölkerung. Meistens kommt der Knall dann vor den Wahlen. Es könnte also durchaus sein, dass die CDU im August so richtig auf den Zug aufspringt. So verlief das auch bei der Visa Affäre unter Joschka Fischer.
https://taz.de/Unregelmaessigkeiten-im-Botschaftsdienst/!5130172/
Wenn man diese Vorgänge miteinander vergleicht, drängt sich die Frage auf, wer hat dieses Mal daran verdient? Sollten nämlich die von Baerbock beauftragten NGO´s oder Beamte des Außenministerium Geld eingesackt haben, dann rappelt es richtig in der Kiste. Ich bin mir sicher, dass bereits weitaus mehr bekannt ist und das explosive Material vor Wahlen gezielt eingesetzt wird.
Es soll der Eindruck erweckt werden, dass diesen und anderen kriminellen Machenschaften irgendwann einmal Einhalt geboten werden könnte, wenn man Glück hat. Das soll die Menschen beschwichtigen und längst überfällige scharfe Reaktionen der Bevölkerung verhindern. Bis es dann so weit ist, dass Deutschland wieder eine legitime demokratische Regierung hat, findet die nur jede Menge verbrannte Erde vor.
Wer sollte etwas dagegen tun? Wenn der Baerbock auch
der Gärtner ist?
Die CDU macht als Oppositionspartei gar nichts ARD und ZDF berichten nicht. Es wird deshalb so lange geduldet weil sich die CDU mit Baerbock schon in einer Regierung sieht.
Die Grünen haben von der Leyen wieder ins Amt verholfen. eine Krähe hackt der anderen…
Erste einmal vielen Dank an alle freien Journalisten, welche sich nicht erpressen, bedrohen und einschüchtern lassen!
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Dennoch fällt es mir immer schwerer diese Verhältnisse zu lesen, weil ein Gefühl entsteht es passiert nichts! Die Machtverhältnisse bleiben gleich!
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Neuestes und bestes Beispiel: Ursula von der Leyen!
Es wäre jetzt eine Entschuldigung fällig an all jene, die als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt wurden, weil sie genau das ahnten, was jetzt ans Tageslicht kommt.
Sie ignorieren es weiterhin und werden auch weiterhin die Desinformation streuen, dies sei alles „Hass&Hetze“, „verfassungsfeindlich“, „rechtsradikal“ usw
Es ist doch bereits seit 2015 klar, dass es millionenfacher Rechtsbruch ist. Sie werden bei bei den Rechtsbrüchen „nur“ immer dreister. Am Anfang unterließ man einfach die Durchsetzung der Gesetze. Heute machen sie sich selbst aktiv strafbar durch Fälschungen von Dokumenten und Betreiben einer illegalen Schlepperei durch Behörden oder Ministerien.
Das hört ja nicht im auswärtigen Amt oder im Außenministerium auf. Auch in Habecks Ministerium werden einfach Gutachten gefälscht und die Öffentlichkeit betrogen und getäuscht, um politische Entscheidungen wider wissenschaftlicher Erkenntnisse und wider der Sachlage zu rechtfertigen.
Man kann dabei nicht mehr von Inkompetenz oder Unterlassen reden, das ist vorsätzlich kriminell! Eine Entschuldigung reicht schon lange nicht mehr
Wenn diese Leute Glück haben, werden die in den kommenden
Wochen nicht noch verhaftet. Faeser strickt bestimmt schon
an einem 100 Seiten Aufsatz um die Verhaftung zu rechtfertigen.
Eine Entschuldigung fällig? Olaf Scholz würde antworten: Nö
Auch die Baerbock wird diesen Skandal aussitzen genauso wie Habeck ,Pau und Lemke sowie Faeser egal wie sie alle heißen .Rechtsbruch ist bei dieser Regierung ja an der Tagesordnung ,nur Interessiert es niemanden … nicht einmal den Staatsanwalt .
Dieser Visaskandal zeigt mit welcher Dreistigkeit Baerbock und ihre Gefolge vorgeht. Sicherheitsinteressen egal. Gefälschte Pässe egal- Hauptsache es kommen genug hier her. Nach dem beschämenden Abzug der Deutschen aus Afghanistan wurde von rund 700 Hilfskräften berichtet. Baerbock holt mehr als 50.000 Afghanen in Land. Bequem mit dem Flugzeug. Und das nicht mal mit Sicherheitskontrolle. Entwicklungshilfe wird natürlich an die Taliban weiter gezahlt, obwohl die Taliban so gefährlich sind . ARD und ZDF ist das egal. Sie werden erst wieder über einen Fidschi Besuch von Baerbock berichten.
Klammheimlich, und nur von sehr wenigen Medien thematisiert:
06.Juli 2024
„154 Afrikaner nach Ostdeutschland eingeflogen – dank UN-Umsiedelungsprogram“
Vergangene Woche brachte ein Flugzeug aus Nairobi Personen aus verschiedenen afrikanischen Staaten nach Erfurt, um sie dauerhaft in Deutschland unterzubringen.
Die CDU kriegt es nicht mal gebacken als Oppositionspartei zu fungieren. Wie sollte denn eine Regierung unter der CDU aussehen?
Die Union sollte sich mal überlegen, was sinnvoller ist! Man kann mit den Grünen und der SPD koalieren und lediglich 5 % des eigenen Wahlprogramms durchbringen oder man kann mit der AfD 95 % erreichen.
ungefähr so 😱😱😱😱😱😱
Warum ermittelt hier nicht die Bundesstaatsanwaltschaft ? Rechtsbrüche und kriminelles Verhalten sind an der Tagesordnung. Stehen unsere Regierenden über dem Gesetz ?
L‘etat c‘est moi!
Die Stehen nicht über dem Gesetzt .
Diese Leute meinen sie wären der Staat und dementsprechend finden Gesetze keine Anwendung bei Ihnen . Wer sollte das auch machen ?
Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft ?
Weil diese weisungsgebunden und somit politisch instrumentalisiert ist – begraben Sie die Mär von der Gewaltenteilung – diese gibt es in „deren“ Demokratie schlichtweg nicht.
Nein, Faschisten SIND DAS GESETZ !
Aussitzen kann die verantwortliche Behördenvorsteherin das nicht!
Da sollten sie doch allmählich Baerbock. Faser und Co.besser
kennen. Denen ist es völlig Wurscht egal was geschieht.
Die Angestellte die dies Aufgedeckt hat ,ist einfach kalt gestellt worden ,und die E-Mails sind gelöscht worden .Das hat sich im Bundestag durch Nachfrage der AFD herausgestellt .
Doch genau das wird sie tun. Die CDU könnte den Skandal aufnehmen, macht sie aber nicht weil sie sich schon mit Baerbock in einer Regierung sieht.
ARD und ZDF berichten nicht, weil sie Baerbocks Luftnummern so toll finden.
Mutti konnte Aussitzen und Annalena hat es von ihr gelernt
Wer die Massen an Wählerstimmen der Alternativen bei Europa- und Kommunalwahl gesehen hat, weiß, dass diese amtierenden Bündnis90/Die Grünen gerade nicht der Mehrheitsbeschaffer für die CDU/CSU sein können. Es ist, Stand heute und am 28. September 2025 die AfD. Punkt.
Merz wird der AfD entgegen gehen müssen und Freundschaft schließen, sonst wird er nicht Kanzler!
Mit der AfD??? Keineswegs! Im Gegenteil: Er wird weiter mit einem kleinen Gehilfen – „gelbgrünrot“- den Wahnsinn weiter treiben. reicht nicht Grün, dann eben Rot- Grün. Die AfD ist nach Merz eine rechtsradikale Partei. Ich setze auf AfD (Kanzlerin Weidel) mit dem BSW: Es sind bei aller Unterschiedlichkeit die Parteien der Vernunft. Wichtig ist auch weiterhin, dass leute wie Krah ausgeschlossen werden. Man muss aus dieser verdammten rechten Ecke raus.
Krah gehört solange nicht ausgeschlossen, bis dessen Schuld bewiesen ist. Bis heute sind keine Beweise auf den Tisch gelegt worden. Da kommt nichts mehr! Es wird lediglich der Topf auf Sparflamme gehalten, um das Thema bis zu den Wahlen 2025 am Köcheln zu halten.
Ohne Vorlage eindeutiger Beweise fordere ich eine vollständige Rehabilitierung Krah‘s!
Doch weil der Parteienblock mit Brandmauer ihn wählen wird
(siehe von der Leyen Wiederwahl) Die AFD muss deshalb noch stärker werden. Dann fällt auch die Brandmauer
Auf HochstaplerInn folgt jetzt SchlepperInn. Eine konsequenter Werdegang, meiner Meinung nach.
Ich frage mich regelmäßig, was mit dieser Flut an unkontrollierter Einwanderung für ein Zweck verfolgt wird. Die Baerbock wird sich das nicht allein auf die Agenda geschrieben haben. Als „Young Global Leader“ des WEF (wie auch Cem Özdemir, Hubertus Heil, Jens Spahn, etc.) – sehe ich hier die Initiatoren eher beim WEF verortet – nur die Frage nach dem warum löst sich nicht.
Was gibt’s da nicht zu begreifen?
Es geht schlicht um die Abschaffung der erwirkten Bürgerrechte in der Zeit der Aufklärung bis heute. Heißt, die letzten 500 Jahre sollen rückabgewickelt und wieder ein Feudalsystem installiert werden. So sehe ich das…
Das kann durchaus sein, Peter – jedoch gab es innerhalb dieser 500 Jahre auch diverse Aufstände, die letztlich dazu geführt haben dieses System zu kippen – ob sie das eingepreist haben?
Ja, das haben sie, denn es beschleunigt ihr Vorhaben.
Aufstände bringen nur dort etwas, wo etwas gerettet werden soll. Dort wo alles zerstört werden soll, sind sie willkommen.
Der Zweck ist ein neues Volk und die Abschaffung Deutschlands und der Deutschen.
Deutsche sollen aussterben, auswandern oder sich in Multikulti integrieren. Ein Volk ohne deutsche Identität ist gewünscht. Sie sollen sich weltweit zerstreuen ohne Hoffnung ihre Heimat jemals wiederzufinden. Ist doch klar wie Quellwasser. Augen hat man zum sehen.
Wenn das alles so stimmt, könnte ich kotzen. Dann sind wir eine Bananenrepublik .
Mangels Anbaumöglichkeiten von Bananen müßte es
jetzt Kartoffelrepublik heißen. Dort wo es Bananen gibt,
geht es heute deutlich demokratischer zu.
In Neustadt an der Weinstraße gibt es ein kleines Anbaugebiet von Bananen. 😉
Wann gibt es endlich Ermittlungen gegen Baerbock?
He…. bitte…..der Träumer bin ich. Ermittlungen gegen
Baerbock……vielleicht in einem Paralleluniversum.
Von wem denn ?
Sie ist, wie der Rest dieser sog. Regierung, kriminell
Für Bärbock wird es nicht ungemütlich werden. Genauso wenig wie für ihren Kumpel Habeck – siehe Graichenclan
Kein Wunder, dass so mancher Neuankömmling unsere Heimat als ein großes Straftaten-Disneyland sieht, in dem man sich hemmungslos austoben kann.
Wenn alles schon mit Tricksen, Täuschen und Betrügen anfängt und man sogar eine mächtige 5. Kolonne auf seiner Seite hat, die einem Rückendeckung gibt, weil sie dieses Land genauso verachtet …
Wieso regen sich alle so auf? Linksextreme im Besitz der einzigen Wahrheit kennen kein Gesetz und wenn die über allem stehenden Schädigung Deutschlands irgendwie realisiert werden kann, dann wird das umgehend mit großem Fleiß betrieben.
Das Justizministerium macht es genauso. Zunächst erteilt es dem Schleuserministerium einen Freifahrtschein, weil man sich „grundsätzlich nicht in die kriminellen Machenschaften anderer Ministerien eimischt“. Aber man will natürlich nicht zurückstehen und sieht seine Aufgabe darin, den aktivistischen Terror gegen deutsche Bürger auch noch durch verschrobene Gesetze zu legalisieren.
Es handelt sich hier also um das Ampel-System, dessen Symptome als ganz normal angesehen werden müssen. Statt sich darüber aufzuregen, was ohnehin nicht zu einer rechtskräftigen Verurteilung der Schuldigen führt, sollte man eher darüber nachdenken, wie dieser abermalige Amoklauf linker Psychopathen in Deutschland beendet werden kann.
„Die Sicherheit des eigenen Landes bzw. der eigenen Bürger“ ist für diese Regierung, für die an den Hebeln der Macht Sitzenden egal. Das ist doch offensichtlich, sonst wäre doch nicht das Leben, die Sicherheit, die psych. Gesundheit ( Psychiatrie) von migrantischen Schwerkriminellen (Messerstechern, Mördern, Vergewaltigern etc.) wichtiger als der Schutz der eigenen Bevölkerung! Diese und jene Schwerkriminellen können angeblich nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden, „weil dort ihre Sicherheit gefährdet sei“, hörte man jahrelang. Die Menschenrechte dieser Täter sind für unsere Regierenden wichtiger als die eigene Bevölkerung. Klar, wenn man ab 16.000 Euro monatlich einstreicht, auf die Fahrbereitschaft des BT zurückgreifen kann oder generell Personenschutz genießt, ist man von Messerstechern, Tätern, die einen vor einfahrende Züge stoßen oder Treppen heruntertreten, nicht bedroht.
Baerbock macht genau das, was Fischer als Außenminister und seine ins Amt gebrachten Helfer, schon damals in der Regierung Schröder gemacht hat, nämlich mit allen Mitteln aus ihrer Machtposition heraus, so viel Illegale wie nur möglich nach Deutschland zu holen. Damals mußte sich Fischer, es wurde im Mainstream Life gesendet, gegenüber einem Untersuchungsausschuss verantworten. Es hatte für Fischer und Freunde keinerlei Konsequenzen und dieses Mal wird das wieder so werden, leider. Damals wie heute hasst das Grüne Spitzenpersonal die Deutschen, wer es nicht tut, kommt in keine Führungsposition. Der Begriff „Vaterlandslose Gesellen“, ist gerade zu eine Verniedlichung von dem was diese Grüne Führungsriege wirklich ist. Durch eine gigantische Täuschung, sie wären Umweltschützer, heute Klimaschützer, hatten es Fundamental-Kommunisten geschafft die in Deutschland immer stärker werdende Umweltbewegung zu unterwandern. Den Hass auf Land und Menschen hatten sie schon immer im Gepäck.
Gelten für unsere Regierung keine Gesetze mehr?
Diese Regierung IST das Gesetz.
Hier ist alles am Arsch !
Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan ist doch sowieso bemerkenswert. Erst war mal von ein paar tausend Ortskräften die Rede (und man fragte sich, was eine Ortskraft ist: der Brötchen-Lieferant auch?), dann waren es plötzlich „etwa 45.000 besonders gefährdeten Afghaninnen und Afghanen sowie ihren berechtigten Familienangehörigen“, wobei gleichzeitig der klassische Begriff der „Kernfamilie“ – offiziell – ausgeweitet wurde und die Geburtenziffer in Afghanistan ohnehin hoch ist. Vereinzelt gibt es ja auch Vielehen.
Quelle Auswärtiges Amt: „Es sind bisher über 33.200 Personen eingereist. Darunter befinden sich über 20.300 Ortskräfte einschließlich Familienangehörigen sowie über 12.900 weitere besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen einschließlich Familienangehörigen (Stand: April 2024).“
das troestliche an migranten aus afghanistan ist, dass sie oft sofort nach ankunft im westen die religion, die ihnen in afghanistan aufgezwungen wurde, ablegen. nicht alle, aber viele. bei vielen iranern ist das aehnlich. denn der islam wurde in beiden laendern den menschen in der geschichte aufgezwungen. – bei arabern hingegen sieht es da schon ganz anders aus. da kommt ja der islam her. die behalten ihre religion bei und versuchen sie im ausland zu verbreiten. da ist der kleine unterschied. was alle natuerlich gemeinsam haben, ist tribalism, stammeszugehoerigkeit. und das vertraegt sich nicht mit moderner industriegesellschaft.
Und es geht munter weiter auch aus Afrika:
06.Juli 2024
„154 Afrikaner nach Ostdeutschland eingeflogen – dank UN-Umsiedelungsprogram“
„Vergangene Woche brachte ein Flugzeug aus Nairobi Personen aus verschiedenen afrikanischen Staaten nach Erfurt, um sie dauerhaft in Deutschland unterzubringen.
Aus dem Südsudan, Somalia, Republik Kongo, Burundi und dem Sudan.
Wegen angeblicher Verfolgung, die ihnen in ihren Heimatländern droht, entschied das Hochkommissariat der UN für Flüchtlinge (UNHCR), dass es keinen anderen sicheren Platz für sie gäbe, als das 6.000 Kilometer entfernte Doberlug-Kirchhain in Deutschland, wo die Gruppe zunächst unterkommt, bis sie auf weitere Asylheime verteilt wird. Die Neuankömmlinge dürfen auch ihre Familien nachholen und nach drei Jahren einen Antrag auf dauerhaften Aufenthalt im Gastland stellen. Weitere 240 „Flüchtlinge“ sollen aus Kenia, Pakistan, Ägypten, Jordanien“
Mit 5 Jahren Maximalstrafe ist Rechtsbeugung weitaus zu gering bestrafbar.
Da es aber immer um staatliche Akteure geht, sind die Strafen derart gering. Und das BVerfG hat diesen Straftatbestand schon mehrmals zum Papiertiger degeneriert – offenkundig zum Schutz der eigenen verbrecherischen Kaste.
Nur, wenn es gegen den Staat geht, wie der Familienrichter Dettmer aus Weimar, der im Sinne der Kinder Grundrechte gegen die (Masken-)Maßnahmen abgewogen hat und damit unserem totalitären Regime im Sinne eines funktionierenden Rechtsstaates die Grenzen aufgezeigt hatte – dem wurde auf Geheiß genau dieser Regierung der Prozess gemacht. Und der Richter, der seine Karriere auf Basis Richterwahlgesetz (wo genau die gleiche Regierungsbaggage am längeren Hebel sitzt) nicht negativ beeinflusst sehen wollte, hat – feige wie er war – dem Geist der wieder auferstehenden Gesinnungsjustiz zu höheren Ehren verholfen. DAS war eine Zeitenwende für unseren „Rechtsstaat“ hin wieder zu dunklen Zeiten.
„Recht“ ist in diesen Tagen ein Luxus geworden.
Vor einiger Zeit wurde auf Apollo über verfolgte afghanische Christen berichtet, die von den deutschen Behörden einfach ignoriert werden. Das ist die deutsche Asylpolitik: illegale Muslime ins Land holen, schutzbedürftige Christen verrecken lassen.
Auch wenn der liebe Gott gnädig wäre und auf die Köpfe der Regierungsriege der Ampel und der CDU Hirn regnen lassen würde; sie würden sofort Antikörper entwickeln und vererben.